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| Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) |
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für den öffentlichen Bereich des Internetmarktes basiskunst.de, einer Leistung der Firma
basiskunst
Wielandstrasse 28
D-90413 Nürnberg
nachstehend als basiskunst.de bezeichnet.
§ 1 Geltungsbereich
(1) basiskunst.de betreibt über das Internet zugängliche Datenbanken, in die über den sog. öffentlichen Bereich von jedermann Kunstobjekte kostenpflichtig zum Verkauf eingestellt (Inseratsfunktion) und in denen von jedermann Kunstobjekte mit der von basiskunst.de zur Verfügung gestellten Suchfunktion gesucht werden können.
(2) Diese Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen - ABG-öB - gelten zwischen basiskunst.de und den Nutzern des öffentlichen Bereiches der von basiskunst.de betriebenen Datenbanken. Durch die Nutzung der basiskunst.de Datenbanken erkennt der Inserent oder Kunstobjektsuchende die Geltung dieser Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen in der jeweils geltenden Fassung an. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen der Nutzer haben keine Geltung. Eine Nutzung der basiskunst.de Datenbanken ohne Zustimmung zu diesen Bedingungen ist nicht statthaft.
(3) Die von basiskunst.de betriebenen Datenbanken geniessen Schutz nach den §§ 108 ff. des Urhebergesetzes. Ein Missbrauch von Datenbanken kann nach diesen Vorschriften sogar mit Freiheitsstrafe geahndet werden.
§ 2 Kostenpflichtige Aufgabe und Verlängerung von Inseraten, änderung von Inseraten
(1) Jede unbeschränkt geschäftsfähige natürliche oder juristische Person kann beliebig viele Inserate in die basiskunst.de Datenbanken einstellen. Hierbei hat der Inserent, sofern er nicht Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, durch Betätigung der entsprechenden Funktion in der Eingabemaske seinen gewerblichen Status offen zu legen.
(2) Die Aufgabe von Inseraten in die basiskunst.de Datenbanken sowie die Verlängerung der Laufzeit ist kostenpflichtig. Inserate können für die Dauer von 4 Wochen aufgegeben und verlängern sich automatisch um 4 Wochen wenn nicht 20 Werktage vor der Verlängerung gekündigt wird.
(3) Bei der Berechnung der Inseratsdauer wird der Tag, an dem das Inserat aufgeben oder verlängert wird, nicht mitgezählt. Die 4 Wochenfrist beginnt um 0.00 Uhr des Tages, der auf den Tag der Inseratsaufgabe oder Inseratsverlängerung folgt.Die Laufzeit des Inserates verlängert sich beliebig oft bis eine fristgerechte Kündigung uns vorliegt. Massgebend für den Vertragsinhalt und den Anzeigenpreis sind jeweils die zum Zeitpunkt der Inseratsaufgabe und der Inseratsverlängerung geltenden AGB-öB und die basiskunst.de Preisliste für die Nutzung des öffentlichen Bereiches.
(4) Innerhalb der Laufzeit kann das Inserat von dem Inserenten beliebig oft verändert werden. Die änderungen sind kostenfrei und erfolgen durch den Nutzer unter Angabe der dem Inserat zugeordneten Anzeigennummer und der Postleitzahl des Inserenten über den Menüpunkt "Inserat ändern".
§ 3 Vertragsschluss, Fälligkeit der Anzeigenvergütung, Zahlung
(1) Durch die übermittlung der zur Einstellung in die Datenbanken vorgesehenen Inhalte sowie durch gesonderte übermittlung der Nutzerdaten und der Gestattung, die Kosten für das jeweilige Inserat per Kreditkarte oder - für in der Bundesrepublik Deutschland ansässige Inserenten mit einer deutschen Bankverbindung - per Lastschrift einzuziehen, gibt der Inserent ein Angebot zum Abschluss eines Anzeigenvertrages ab und stimmt der unmittelbaren Ausführung der entsprechenden Dienstleistung durch basiskunst.de ausdrücklich zu. Dieses Angebot wird von basiskunst.de durch Freischaltung des jeweiligen Inserates angenommen. Der Inserent ist verpflichtet, wahrheitsgemässe Angaben zu machen.
(2) Die Vergütung für die Aufnahme von Inseraten in die Datenbanken ist im Voraus fällig, d.h. vor Aufnahme des Inserates in die Datenbank, wobei die rechtzeitige Einräumung eines Einzuges per Kreditkarte oder Lastschrift genügt.
(3) Für die Bearbeitung von Rücklastschriften berechnet basiskunst.de je Rücklastschrift Kosten in Höhe von EURO 50,00 nebst der von den Kreditinstituten in Rechnung gestellten Gebühren.
§ 4 Preisänderungen / änderungen der AGB-öB
Preisänderungen werden durch änderung der über das Internet abrufbaren Preisliste unter Angabe des änderungszeitpunktes angekündigt. Die Bekanntgabe von änderungen der AGB-öB erfolgt durch die Bereitstellung auf den Seiten von basiskunst.de unter Angabe des änderungszeitpunktes. Der neue Anzeigenpreis und die geänderten AGB gelten für die ab dem Veränderungsdatum in die Datenbank eingestellten und verlängerten Inserate.
§ 5 Anforderungen an die Inhalte und Aufmachung der Inserate
(1) Gestattet ist ausschliesslich die Aufgabe von Inseraten in den jeweiligen Rubriken, die auf den Verkauf von Kunstobjekten und Gebrauchskunst sowie Möbel mit einem gestalterischen hohen Anspruch Direkt vom Produzent oder Entwerfer
Insbesondere nicht gestattet ist die Aufgabe von Inseraten die,
-dem Ankauf von Gegenständen oder Sachen jeder Art
-dem Verkauf von Kunstobjekten über Zwischenhändler oder Vermittler
-oder die Bewerbung von Dienstleistungen
gerichtet sind.
(4) Der Inserent ist verpflichtet, wahrheitsgemässe Angaben in Bezug auf das Objekt, die Rechtsverhältnisse an dem Kunstobjekt und im Hinblick auf den übrigen Inseratsinhalt zu machen. Irrtümlich unrichtige Angaben (z. B. Tippfehler, Einordnung in unrichtige Kategorien) sind nach deren Entdeckung unverzüglich über die Funktion "Inserat ändern" zu berichtigen.
(5) Jedes Kunstobjekt darf nur einmal zurzeit inseriert werden. Die Inserate können mit Fotos illustriert werden, die ausschliesslich von dem tatsächlich angebotenen Kunstobjekt stammen müssen. Nicht zulässig sind insbesondere die Verwendung von Katalogfotos, Fotos, die nicht von dem angebotenen Kunstobjekt stammen, Bildzeichen, Buchstaben, Ziffern (z. B. Logos, Schriftzüge, Telefonnummern, Namen, Schlagwörter) oder die Kombination eines Fotos mit Bildzeichen, Buchstaben, Ziffern oder die Veränderung der Fotos in dieser oder ähnlicher Weise.
(6) Der Inserent muss über das angebotene Kunstobjekt tatsächlich verfügen. Es darf sich bei den angebotenen Kunstobjekten nicht um noch zu bestellende Sachen handeln. Das Kunstobjekt muss sich zum Zeitpunkt der Inseratsaufgabe körperlich an dem Standort des Inserenten befinden und dort zu besichtigen sein. Der Inserent muss während der Laufzeit des Inserates in der Lage sein, sofort einen rechtswirksamen Kaufvertrag mit einem Interessenten über das angebotene Kunstobjekt abzuschliessen und das Kunstobjekt sofort am angegebenen Standort auszuliefern.
(8) Der Inserent darf für das jeweils von ihm inserierte Kunstobjekt nur einen Standort angeben. ändert sich der Standort des inserierten Kunstobjektes, so ist der Inserent verpflichtet, das betreffende Inserat unverzüglich unter Angabe des neuen Standortes zu berichtigen.
(9) Durch die Aufgabe der Inserate und Einstellung der Fotos in die basiskunst.de Datenbanken bestätigt der Inserent, dass er die Fotos uneingeschränkt verwenden darf und dass diese nicht mit Rechten Dritter - insbesondere nicht mit Urheberrechten Dritter - belastet sind.
(10) Das Inserat darf durch Formulierung, Inhalt, optische Aufmachung und den verfolgten Zweck nicht gegen die in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze und Verordnungen verstossen. Gewerbetreibende müssen insbesondere die Preisangabenverordnung beachten. Nach § 1 Absatz 1der Preisangabenverordnung sind Endpreise anzugeben, die insbesondere die Mehrwertsteuer beinhalten müssen. Ein hiergegen gerichteter Verstoss kann neben wettbewerbsrechtlichen Folgen auch die Folgen nach § 6 dieser AGB-öB auslösen.
(11) Unzulässig ist ferner die Angabe sogenannter Service-Telefonnummern (Mehrwertdienste), durch deren Anwahl beim Anrufer erhöhte Telefongebühren entstehen. Stets unzulässig sind die Einwahlnummern: 0190, 0900.
§ 6 Rechtsfolgen des Missbrauchs im Zusammenhang mit der Inseratsaufgabe
Im Falle eines Verstosses gegen § 5 Absätze 1 - 11 dieser AGB-öB ist basiskunst.de berechtigt, die entsprechenden Inserate abzulehnen, ohne Vorankündigung oder Abmahnung zu verändern und teilweise oder vollständig zu löschen und Inserenten auf Dauer von der Teilnahme auszuschliessen. Im Falle der hiernach berechtigten Löschung durch basiskunst.de bleibt der Inserent zur Begleichung der Inseratskosten gemäss Preisliste für die Nutzung des öffentlichen Bereiches verpflichtet, um den Aufwand von basiskunst.de zu decken. Entsprechendes gilt für andere Missbrauchstatbestände im Zusammenhang mit der Inseratsaufgabe.
§ 7 Verantwortlichkeit für den Inhalt der Inserate
(1) Als Diensteanbieter im Sinne des Teledienstegesetzes (TDG) speichert basiskunst.de fremde Informationen für Nutzer in durch das Internet zugängliche Datenbanken und stellt lediglich die technischen Voraussetzungen zur übermittlung von Informationen (Inseraten) zur Verfügung und ist in die Beziehung zwischen Anbieter und Kaufinteressent oder Käufer weder als Vermittler, noch als Partei oder als Vertreter einer Partei eingebunden. Verantwortlich für den Inhalt der Inserate ist ausschliesslich der Inserent. basiskunst.de ist zur Prüfung der Rechtmässigkeit der gespeicherten Inserate in Bezug auf Inhalt und Aufmachung nicht verpflichtet. Weder die Richtigkeit des Inhalts der Inserate, noch die Identität des Inserenten können von basiskunst.de im Regelfall überprüft werden.
(2) basiskunst.de haftet nicht für Schäden aus gekürzter oder verfälschter Erscheinung von Inseraten oder aus der missbräuchlichen Verwendung von Daten durch Dritte.
(3) basiskunst.de schliesst jede Gewährleistung und Haftung dafür aus, dass die Inserate den gesetzlichen Bestimmungen des Landes, in dem sie aufgerufen werden können oder in dem der Kunstobjektkäufer oder Kunstobjektverkäufer seinen Sitz hat, genügen.
(4) basiskunst.de schliesst insbesondere jegliche Gewährleistung und Haftung aus, die sich daraus ergeben kann, dass Kaufverträge, die auf der Grundlage der basiskunst.de Inserate angebahnt oder abgeschlossen werden, nach dem Landesrecht eines berührten Staates nicht durchsetzbar sind oder in sonstiger Weise bei einer oder beiden Vertragsparteien des Kaufvertrages zu rechtlichen oder wirtschaftlichen Nachteilen führen.
(5) Der Inserent stellt basiskunst.de von allen Ansprüchen frei, die Dritte im Zusammenhang mir der Veröffentlichung von Inseraten geltend machen. Kosten zur Schadensminderung sind ebenfalls vom Inserenten zu tragen.
§ 8 Datenbankaktualität, Löschen von Inseraten
Um die Kunstobjektsuche möglichst interessant und erfolgreich zu gestalten, ist basiskunst.de ist um Datenbankaktualität bemüht. Aus diesem Grunde sollen Kunstobjektinserate, sobald das angebotene Kunstobjekt verkauft worden oder aus anderen Gründen nicht mehr verfügbar ist, von dem Inserenten gelöscht werden.
§ 9 Gewährleistung
(1) Sollte ein Inserat innerhalb eines Zeitraumes von 4 Wochen für weniger als 640 Stunden aus der Datenbank aufgrund eines von basiskunst.de zu vertretenden Umstandes abrufbar sein, ist basiskunst.de zunächst berechtigt, die Inseratsdauer zu verlängern und nachzuerfüllen.
(2) basiskunst.de ist von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere rechtmässige Arbeitskampfmassnahmen, auch in Drittbetrieben, behördliche Massnahmen, Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich von Leitungsgebern, sonstige technische Störungen, auch wenn diese Umstände im Bereich von Unterauftragnehmern, Unterlieferanten oder deren Subunternehmern oder bei vom Anbieter autorisierten Betreibern von Subknotenrechnern auftreten. Ansprüche ergeben sich für den Inserenten bei nicht durch von basiskunst.de zu verantwortenden Ausfällen nicht.
(3) Schadensersatzansprüche gegen basiskunst.de sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, basiskunst.de, ihre Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter haben vorsätzlich oder grob fahrlässig Vertragsverletzungen begangen. In jedem Fall ist die Haftung der Höhe nach beschränkt auf das Entgelt für den Teil der Lieferung und Leistung von basiskunst.de, aus dem der Schadensersatzanspruch resultiert.
(4) Eine verschuldensunabhängige Haftung ist ebenso wie eine Haftung für durch leichte Fahrlässigkeit entstandene Schäden bei Inserenten oder Dritten ausgeschlossen. Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass basiskunst.de keine Haftung für Schäden übernimmt, die bei Inserenten oder Dritten daraus entstehen, dass infolge technischer Probleme oder sonstiger von basiskunst.de nicht zu beeinflussender Ereignisse die Angebote nicht oder nicht in der angebotenen Form rechtzeitig oder dauerhaft während der Angebotslaufzeit präsentiert werden. Die Haftung für entgangenen Gewinn ist ebenfalls ausgeschlossen.
§ 10 Kunstobjektsuche
In den basiskunst.de Datenbanken dürfen Kunstobjekte ausschliesslich mittels der von basiskunst.de angebotenen Suchmasken gesucht werden. Nicht statthaft ist die Kunstobjektsuche unter Umgehung der Suchmasken, insbesondere durch Verwendung von Suchsoftware, die auf die Datenbanken von basiskunst.de zugreift. Zuwiderhandlungen werden unter anderem unter dem Gesichtspunkt des Eingriffs in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb zivilrechtlich verfolgt und haben unter dem Gesichtspunkt des unerlaubten Eingriffs in verwandte Schutzrechte nach den §§ 108 ff. des Urhebergesetzes strafrechtliche Konsequenzen.
§ 11 Verstoss gegen die AGB-öB, andere Verstösse
basiskunst.de ist berechtigt, Nutzer der basiskunst.de Datenbanken von deren Nutzung auszuschliessen, bei
-einem Verstoss gegen diese AGB-öB
-falschen Angaben des Inserenten
-Verletzung von Rechten Dritter im Zusammenhang mit der Nutzung von basiskunst.de
Zahlungsverzug
-sonstigem Missbrauch oder einem anderen wichtigen Grund.
§ 12 Datenschutzhinweis
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten unter Beachtung der Datenschutzgesetze, die in der Bundesrepublik Deutschland Geltung haben, elektronisch gespeichert werden.
§ 13 Urheber- und Nutzungsrechte
(1) Alle Daten, Informationen, Firmenzeichen, Texte, Programme und Bilder unterliegen dem Urheberrecht, basiskunst.de ist als Inhaber aller Rechte an den Inhalten der Website und der Datenbank Inhaber der Nutzungsrechte. Die Veränderung, Weiterverarbeitung und Nutzung in Medien aller Art durch Dritte ist nur mit schriftlicher Erlaubnis durch basiskunst.de gestattet. Die Rechte des Inserenten bleiben hiervon unberührt.
(2) Insbesondere unterliegen Inserate dem ausschliesslichen Nutzungsrecht von basiskunst.de. Diese Inserate oder Bestandteile der Inserate dürfen einzeln und in der Gesamtheit nur mit schriftlicher Erlaubnis durch basiskunst.de von Dritten weiterverarbeitet, verändert oder auf anderen Internet-Seiten oder in anderen Medien publiziert oder in Datenbanken abgespeichert werden. Die Rechte des Inserenten an dessen Inseraten bleiben hiervon unberührt. Er kann über die eigenen Daten und Informationen weiterhin frei verfügen.
§ 14 Leistungsort, Geltung deutschen Rechts, Gerichtsstand
(1) Die Leistung von basiskunst.de besteht in der Aufnahme und Abrufbarkeit von Inseraten in oder aus den basiskunst.de Datenbanken über das weltweite Internet. Diese Leistung wird im technischen und rechtlichen Sinne in Nürnberg erbracht. Leistungsort im rechtlichen Sinn ist daher Nürnberg. Jeder andere Ort, an dem der Automarkt basiskunst.de darüber hinaus abrufbar ist, bleibt für vertragliche, haftungsrechtliche und gesetzliche an den Leistungsort gebundene Ansprüche ausser Betracht. basiskunst.de übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Inserate den gesetzlichen Vorschriften des Landes entsprechen, in dem die Angebote und Daten abrufbar sind.
(2) Die Nutzung des Angebotes von basiskunst.de sowie diese Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen von basiskunst.de unterliegen in Anwendung und Auslegung ausschliesslich deutschem Recht. Die Anwendung des UN-übereinkommens über Verträge über den Internationalen Warenverkauf vom 11. April 1998 ist ausgeschlossen.
(3) Erfüllungsort ist Nürnberg. Für alle Ansprüche aus und aufgrund der Nutzung der Datenbanken von basiskunst.de wird Nürnberg als Gerichtsstand vereinbart, sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches handelt. Gleiches gilt, wenn der Teilnehmer seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
(4) Die vorstehende Rechtswahl und Gerichtsstandsvereinbarung findet auf Verbraucherverträge dann keine Anwendung, wenn zwingendes Internationales oder Europäisches Verbraucherschutzrecht vorrangig anzuwenden ist und die hier getroffene Rechtswahl oder Gerichtsstandsvereinbarung ausschliesst.
§ 15 Salvatorische Klausel
Die Nichtigkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB-öB berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht. Anstelle unwirksamer Bestimmungen treten in erster Linie solche, die den unwirksamen Bestimmungen am ehesten entsprechen und in zweiter Linie die gesetzlichen Bestimmungen.
Gültig ab 15. Juni 2004
Sitz des Unternehmens Wielandstrasse 28,D-90419 Nürnberg
Inhaber Klaus Tilo Marquardt
Gegründet 2004
Geschäftsfeld Vermittlung von Kunst und Kunstobjekten | | ä
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